Insgesamt stellt der Bund in den kommenden Jahren 12 Milliarden Euro für den Ausbau der Glasfasernetze zur Verfügung. Eine solch gewaltige Summe sollte eigentlich wie ein Turbo wirken, sie tut es aber noch nicht. Das hat mehrere Gründe: Zunächst einmal sind Fördermittelverfahren aufwendig und dauern schlichtweg ihre Zeit. Vor allem, wenn Bundes- und Landesmittel parallel beantragt werden sollen. Allein für das nötige Markterkundungsverfahren können mehrere Monate ins Land gehen, dazu kommen bis zu weitere sechs Monate für die Ausschreibung. Daneben müssen die Fördermittel in den Haushalt eingestellt und von den kommunalen Gremien abgesegnet werden: Dies ist bei den zweistelligen Millionensummen, um die es hier geht, oftmals nicht einfach. Die Option des eigenwirtschaftlichen Ausbaus wird von vielen Fördermittelberatern zudem schlichtweg ausgeblendet, die sich oft vollständig auf die Programme des Bundes und der Länder fixieren. Aber auch die traditionellen deutschen Telekommunikationsanbieter engagieren sich meist nur dort, wo sie Fördermittel bekommen. Zudem wird vielerorts darauf spekuliert, dass der Deckel von 100 mBit/s für geförderte Glasfaseranschlüsse fällt und damit weitere Gebiete mit öffentlichen Geldern ausgebaut werden können.  

Dabei ist der eigenwirtschaftliche Ausbau gerade im Zusammenspiel mit dem Fördermittelverfahren eine echte Alternative, die die Gasfaserversorgung nicht nur beschleunigt, sondern gerade im kommunalen Umfeld deutlich vereinfacht. Denn Förderung und eigenwirtschaftlicher Ausbau können sich ideal ergänzen. Im Rahmen der der „3.3-er Förderung“ des Bundes sollte jede Kommune unbedingt untersuchen, was förderfähig ist. Gleichzeitig lohnt es sich bereits in dieser Phase mit Investoren in den Dialog zu gehen, ob es Interesse gibt, sich in der jeweiligen Region eigenwirtschaftlich zu betätigen. So besteht die Chance, schnell mit dem eigenwirtschaftlichen Ausbau zu starten, weil man hier kein langwieriges Verfahren durchlaufen muss und Fördermittel nur für die Gebiete beantragen muss, wo keine Zusagen von möglichen Investoren bestehen. 

Hier ändern sich die Voraussetzungen zurzeit grundlegend. Denn zunehmend werden internationale Investoren auf den deutschen Markt aufmerksam. Die Unternehmen kommen aus Frankreich, Kanada, Schweden, Großbritannien, Italien oder, wie aktuell bei der Telekom, aus Australien. Oftmals wollen sie sich vorzugsweise im kommunalen Raum betätigen, machen das aber nur, wenn die Kommune oder das Stadtwerk das Vorhaben auch unterstützt. Die Summen, die diese Investoren für den Bau von Glasfasernetzen bereitstellen, liegen oft im hohen dreistelligen Millionenbereich. Und die Unternehmen wollen schnell investieren. Ein Beispiel ist der französische Investor Meridiam, der gerade mit der Verbandsgemeinde Montabaur die „Glasfaser Montabaur“ gegründet hat und nun rund 40.000 Einwohner an das neue Netz anbindet. Ein ähnliches Vorgehen verfolgt die Stadt Lauterbach mit Unterstützung von tktVivax in Hessen: Hier soll sogar ein vollflächiger Ausbau in der Kombination eigenwirtschaftlich und gefördert erfolgen. Dass dies auch großflächig funktioniert, zeigt die Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken, wo der eigenwirtschaftliche Netzausbau von der Deutschen Giganetz vorangetrieben wird. Hier ist der Investor eine kanadische Unternehmensgruppe. Koordiniert wird das Projekt vom Gigabit-Kompetenz-Zentrum der Wirtschaftsregion, das mit Unterstützung von tktVivax aufgebaut wurde und sicherstellt, dass die kommunalen Interessen gewahrt bleiben.
 

„Unser Ziel ist die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser (fiber-to-the-home, FTTH) und dem neuesten Mobilfunkstandard. Der eigenwirtschaftliche Ausbau hat Vorrang. Insbesondere dort, wo der Nachholbedarf am größten ist, allen voran weiße Flecken, investieren wir.“
Koalitionsvertrag ab Seite 16

Damit entspricht der Koalitionsvertrag nicht nur der Forderung vieler Verbände, allen voran denen des Breko. Auch als tktVivax haben wir in unseren Projekten stets die Kombination von eigenwirtschaftlichem und geförderten Ausbau favorisiert. Damit lässt sich nicht nur sicherstellen, dass tatsächlich flächendeckend ausgebaut wird. Der Ausbau wird zudem beschleunigt, da beim eigenwirtschaftlichen Ansatz die zeitraubenden Förderverfahren entfallen. Und schließlich können Steuergelder eingespart werden, da bei diesem Vorgehen in der Regel deutlich weniger Fördermittel beantragt werden müssen. Die finanziellen Mittel für den eigenwirtschaftlichen Ausbau stehen zu Verfügung, denn die Zahl der Investoren, die sich hier engagieren wollen, hat deutlich zugenommen. Dabei handelt es sich zunehmend um international agierende Unternehmen, etwa aus Frankreich, Italien, Kanada oder Australien.

„Unter Wahrung des Investitionsschutzes ermöglichen wir Open Access zu fairen Bedingungen, wo nötig regulatorisch.“  
Koalitionsvertrag ab Seite 16

Dieser Satz sorgt endlich dafür, dass wir Wettbewerb auf der Glasfaser kommt und nicht um die Glasfaser bekommen. Auch entspricht dies den wirtschaftlichen Notwendigkeiten. Nur über Open Access lassen sich Glasfasernetze vernünftig auslasten. Gerade für Stadtwerke, die sich als Digitalversorger aufstellen, macht das Sinn. Denn sie erfüllen damit weiter die Rolle eines klassischen Netzbetreibers, der die Infrastrukturen aufbaut und zur Verfügung stellt. Auch volkswirtschaftlich sind proprietäre Netz, die parallel aufgebaut werden, absoluter Unsinn. Etwas ausführlicher ist dieses Thema auch im Blogbeitrag „Open Access: Ein Wasserhahn statt drei!“ dargestellt. (verlinken)

„Wir sorgen für Tempo beim Infrastrukturausbau durch schlanke digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren, Normierung alternativer Verlegetechniken und Aufbau eines bundesweiten Gigabit-Grundbuchs. Wir stärken den Verbraucherschutz bei zugesicherten Bandbreiten, nötigenfalls durch pauschalierte Schadenersatzansprüche.“
Koalitionsvertrag Seite 16

Hier sind drei Punkte zusammengefasst, die differenziert betrachtet werden müssen. Normierte und vor allem digitalisierte Antrags- und Genehmigungsverfahren sind zweifelsohne überfällig. 

Was die Verlegetechniken angeht, muss man genauer hinschauen: Die verschiedenen Trenching-Verfahren, wie diese erstmals von der FGSV (Fachgesellschaft für Straße und Verkehr) im Merkblatt H-Trenching spezifiziert wurden, haben ihre Berechtigung. Trenching ist dort sinnvoll, wo der Eingriff in den Straßenbaukörper vertretbar ist. Es gibt allerdings Unternehmen, die den Einsatz einer schmalen Baggerschaufel als Trenching beschreiben. Das ist natürlich Unsinn und hilft nicht, die echten Trenching-Verfahren zu etablieren, da es zu einer Begriffsvermischung kommt.

Was die pauschalisierten Schadensersatzansprüche angeht, sollte man zunächst abwarten, wie sich die bereits deutlich verschärften Regelungen des neuen Telekommunikationsgesetzes bewähren. Denn das ist schließlich gerade erst in Kraft getreten.

„Auf Basis von Potenzialanalysen treiben wir die Glasfaserausbauförderung auch ohne Aufgreifschwelle voran. Bei öffentlicher Vollfinanzierung hat das Betreibermodell Vorrang. Wir rücken die Förderung ganzer Cluster in den Fokus und machen Markterkundungsverfahren schneller und verbindlicher. Wir stoßen als Ergänzung zu FTTH und Inhouse-Glasfaserverkabelung, wo nötig, eine Förderung mittels Voucher an.“
Koalitionsvertrag Seite 16

Der Wegfall der Angreifschwelle war zwar schon erwartet worden, diese Aussage im Koalitionsvertrag konkretisiert diese Erwartung aber nun. Daraus kann man auch schließen, dass das Fördervolumen wohl nochmals steigen dürfte. Zudem ist dezidiert von der „Glasfaserausbauförderung“ die Rede. Das Thema „Kupfer“ ist somit nun endgültig beerdigt und die Coax-Leitungen werden voraussichtlich bis spätestens 2023 überbaufähig werden.

Der Betonung von Betreibermodellen ist absolut begrüßenswert. Denn das bietet Chancen gerade für Stadtwerke, sich hier als Digitalversorger aufzustellen und noch mehr von der Förderung profitieren zu. Die Formulierung „öffentlicher Vollfinanzierung hat das Betreibermodell Vorrang“ ist allerdings so etwas wie ein weißer Schimmel, den Betreibermodelle sind per so vollfinanziert. Nur das Wirtschaftslückenmodell, von dem hier nicht mehr die Rede ist, ist anteilsfinanziert.

Ein ganz wichtiger Fortschritt ist die Förderfähigkeit kompletter Cluster: Damit wird die Ganzheitlichkeit der Ausbaukonzepte, die tktVivax schon bisher in allen umgesetzten Projekten konsequent verfolgt hat, nun allgemeingültig. 

Was die Förderung der Netzebene 4 angeht, ist das eine begrüßenswerte Ansage. Es bleibt aber abzuwarten, wie diese Förderung via Voucher ausgestaltet und abgerechnet wird, ohne dass der bürokratische Mehraufwand immens steigt oder einzelne Zielgruppen benachteiligt werden. 

Um die Kommunen und Gemeinden optimal auf die „Grauen Flecken“ vorzubereiten, führt tktVivax ein Fach-Webinar durch. Dieses findet am 26. Febuar 2021 von 14 bis 16 Uhr statt. Die Anmeldung erfolgt über unsere Veranstaltungsseite ...

Bei diesem Webinar werden Florian Donath (CTO der tktVivax GmbH, rechts) und Robert Münx (Fachexperte und Teamleiter der Fördermittelberatung) erfolgskritische Themen behandeln. „Das Wissen, welches wir bei diesem Webinar den Teilnehmern nahebringen wollen, wird entscheidend zum Erfolg des Ausbauprojektes beitragen“, so Florian Donath.